Aus Protest gegen eine geplante Änderung des russischen Informationsgesetzes haben die Macher des russischsprachigen Angebots von Wikipedia die Seite am Dienstag abgeschaltet. Anstatt der üblichen Startseite prangte ein schwarzer Zensurbalken über dem Logo des Online-Lexikons. Darunter informierte ein kurzer Text auf der sonst leeren Seite über das geplante Gesetz, das aus Sicht der Wikipedia-Macher Grundlage für eine Internetzensur nach chinesischem Vorbild sein könnte. Das Internet ist in Russland ein wichtiges Kommunikationsmittel der Opposition.
Die Autoren warnen, dass das geplante Gesetz die "Einführung einer aussergerichtlichen Zensur im gesamten russischsprachigen Internet" ermögliche. Das Internet spielt eine entscheidende Rolle für die russische Opposition, die über soziale Netzwerke Informationen und Sichtweisen austauscht.
Mit der Änderung des Informationsgesetzes soll ein landesweites Register eingeführt werden, das sich mit Seiten mit verbotenen Inhalten befasst und befugt ist, Seitenbetreiber und Provider zum Schliessen der jeweiligen Internetadressen zu zwingen. Welche Behörde dieses Register betreiben soll, ist aber bislang offen.
Der Gesetzesvorschlag richtet sich offiziell gegen Webseiten mit Kinderpornographie, Verharmlosungen von Drogen sowie Anleitungen zum Selbstmord. Das Informationsgesetz soll am Mittwoch in die zweite und entscheidende Lesung gehen. (sda)
