Die Betreiber von Webseiten sollen sich nach dem Willen des Nationalrates freiwillig dazu verpflichten können, ihre Seiten kinder- und jugendgerecht zu gestalten. Der Bund soll sie dabei mit der Schaffung eines Qualitätslabels unterstützen.
Der Nationalrat hiess eine entsprechende Motion am Donnerstag mit 106 zu 80 Stimmen gut. Eine vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützte Studie in 33 europäischen Ländern zeige, dass jedes fünfte Kind im Alter von 9 bis 16 Jahren mit sexuellen Darstellungen im Internet konfrontiert sei, sagte Motionärin Viola Amherd (CVP/VS). Über 60 Prozent der betroffenen Kinder bekämen diese Bilder ungebeten zu sehen, über Pop-ups mit Werbezwecken. Die Studie zeigt laut Amherd auch, dass Schutzvorrichtungen am Computer weitgehend wirkungslos seien. Denn viele Kinder nutzten das Internet an mehreren Orten oder mit dem Smartphone.
Amherd forderte deshalb neben der Verantwortung der Eltern und der Förderung der Medienkompetenz eine Selbstregulierung der Branche. Ein Qualitätslabel könne Eltern Orientierungshilfe sein. Genehmigung von Reglement und Zertifizierungsprozess würden dem Staat obliegen. Das Label anwenden müsse dann die Branche.
Medienministerin Doris Leuthard sprach sich gegen die Motion aus. Das Anliegen fänden zwar alle richtig, sagte sie. Doch: "Die Frage ist, wie man das richtig umsetzt." Da die meisten Anbieter von Webseiten und Social-Media-Plattformen im Ausland ansässig seien, sei die Schweizer Gesetzgebung für sie nicht relevant. Leuthard kündigte einen Bericht mit dem Titel "Rechtliche Basis für Social Media" an. Dieser werde in den nächsten Wochen verabschiedet, und er werde mögliche Wege aufzeigen. Aber bei einer derart komplexen Angelegenheit wie dem Jugendschutz im Internet müsse man immer Aufwand und Ertrag einander gegenüberstellen. (sda)
