Nur wenige ausländische Zeitungen kommentieren die Schweizer Bundesratswahlen. Wenn aber, dann deutlich: Die "Süddeutsche Zeitung" äussert sich prägnant zum Misserfolg der SVP. "Die Schweizerische Volkspartei (SVP) ist die einzige politische Kraft der Eidgenossenschaft, die den Namen des Landes im Titel führt. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, weil sie in mancherlei Hinsicht die wohl unschweizerischste aller Schweizer Parteien ist", stellt der Kommentator der "Süddeutschen Zeitung" nach den Bundesratswahlen fest.
Die SVP verstosse nicht nur "wissentlich und mit unübersehbarem Gusto gegen alle Prinzipien des politischen Systems, als da wären: Konsens, Kompromiss und Ausgleich". Sie opponiere auch "lebhaft und unverdrossen" gegen eine Regierung, der sie selbst angehört. Dieses "aufmüpfige Zwittertum" habe der Partei jahrelang beim Wähler nicht geschadet - beim politischen Establishment jedoch schon. Der (gestrige) Denkzettel sei ein Hinweis, dass sich die SVP entscheiden müsse.
"Will sie Opposition machen? Dann aber stünde das gesamte, wohl austarierte Gleichgewicht schweizerischer Politik zur Disposition. Oder will sie ein besonnener, vielleicht gar langweiliger Teil der Regierung sein. Dann müsste sie sich von ihren populistischen Tönen verabschieden." Die Antwort darauf wüssten nur die Wählerinnen und Wähler. "Die Erfahrung zeigt, dass er in krisenhaften Zeiten den Schulterschluss aller Kräfte bevorzugt. Wenn das so ist, wird das kommende Jahr für die SVP so sein wie das alte endete: nicht besonders gut."
Die "Badische Zeitung" stellt fest, dass rein zahlenmässig die Zauberformel "über Bord geworfen" wurde. "Aber inhaltlich entspricht die Regierung in ihrer neuen Zusammensetzung wohl mehr dem, was man als Kern der Konkordanz bezeichnen könnte." Die österreichische "Die Presse" fragt sich wiederum, "wie viele Fehler kann sich die stärkste Partei der Schweiz noch leisten". Die SVP habe Patzer an Patzer gereiht. "Blocher und seine Mitstreiter machten es den geschickt agierenden Sozialdemokraten viel zu einfach."
Französische Zeitungen wie die "Liberation" und "L'Express" nutzen die Gelegenheit, ihren Leserinnen und Leser das politische System der Schweiz zu erklären. (sda)
Please enter a subtitle
