Der Bundesrat hält nichts von einer Quote für Schweizer Musik. Er beantragt den eidgenössischen Räten, einen Vorstoss abzulehnen, mit dem der Genfer CVP-Nationalrat Luc Barthassat eine Quote von 25 Prozent für Radio und Fernsehen verlangt. Betroffen wären sowohl die SRG als auch Private.
Musikschaffende in der Schweiz befänden sich in einem sehr schwierigen Wettbewerbsumfeld, argumentiert Barthassat. Die grossen anglo-amerikanischen Produktionen verfügten über hohe Budgets. Eine Musikquote würde die kulturelle Vielfalt in der Schweiz stärken. Das Instrument werde im Ausland bereits eingesetzt, namentlich in Frankreich und Kanada, und zwar mit sehr gutem Erfolg.
Der Bundesrat ist dagegen der Auffassung, dass sich die heutige Praxis bewährt hat, wie er in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort schreibt. Laut geltendem Gesetz muss die SRG zur Förderung der schweizerischen Kultur beitragen und dabei das Schweizer Musikschaffen besonders berücksichtigen.
Dynamischer Richtwert
Der Bundesrat könnte in der Konzession Mindestanteile vorschreiben, hat sich jedoch dagegen entschieden. Stattdessen verlangt er von der SRG, dass sie ihre Zusammenarbeit mit der schweizerischen Musikbranche in einer Vereinbarung regelt. Auf dieser Basis haben die SRG und die Musikvertreter eine Charta abgeschlossen, in welcher sich die SRG verpflichtet, in ihren Programmen einen bestimmten Anteil an Schweizer Produktionen auszustrahlen. Es handelt sich um einen dynamischen Richtwert, der jedes Jahr neu festgelegt wird.
Redaktionelle Unabhängigkeit
Diese flexible Zusammenarbeit wahre die Interessen der Schweizer Musikschaffenden und garantiere gleichzeitig die redaktionelle Unabhängigkeit der Programmveranstalterin, schreibt der Bundesrat. Die Schweizer Musik sowie neue Talente würden mit konkreten Massnahmen gefördert, die über das Ausstrahlen von Musik hinausgehe, beispielsweise mit Schwerpunkt-Senkungen.
Für die privaten Programmveranstalter ist die Förderung von Schweizer Musik nicht reguliert. Gemäss einer Studie von 2012 beträgt der Anteil von Schweizer Musik bei Privatradios mit Konzession und Gebührenanteil in der Deutschschweiz durchschnittlich 15 Prozent und in der französischsprachigen Schweiz 6 Prozent. Der Bundesrat erachtet dies als "zufriedenstellend". (sda)
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