Bundesrichter Martin Schubarth, der einen NZZ-Korrespondenten angespuckt hat, tritt zurück, wenn das Parlament am 17. Dezember seine Nachfolge geregelt hat. Spätestens Ende Januar 2004 stellt er sein Amt zur Verfügung.
Ursprünglich wollte Schubarth erste Mitte nächsten Jahres zurücktreten. Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte (GPK) hatten aber einen sofortigen Amtsverzicht verlangt. Andernfalls drohten sie dem Bundesrichter ein Verfahren zur Amtsenthebung an. Nach mehreren Gesprächen mit dem Präsidenten der parlamentarischen Gerichtskommission, Ständerat Rolf Schweiger (FDP/ZG), lenkte Schubarth ein. Schweiger schrieb dem Bundesrichter, dass es ein Anliegen aller sein müsse, Ruhe in das Bundesgericht und in das Verhältnis Parlament-Gerichte zu bringen.
