23.09.2012

Radio Swoboda

Darf in Russland nur noch online senden

Luft wird dünner für Sender aus dem Ausland.

Der von den USA finanzierte russischsprachige Radiosender Swoboda darf künftig nur noch über das Internet senden. Ab dem 10. Oktober sei Radio Swoboda nur online zu hören, sagte die Leiterin des Moskauer Senderbüros, Jelena Gluschewa, am Freitag der Nachrichtenagentur Interfax. Hintergrund sei ein seit einigen Monaten geltendes Verbot für grösstenteils aus dem Ausland finanzierte Sender, über Radiowellen zu senden. Angesichts der Anordnung habe Radio Swoboda mehr als die Hälfte seiner 60 Mitarbeiter in Moskau entlassen müssen.

Wie der britische Sender BBC oder der US-Sender Voice of America wurde Radio Swoboda (Radio Freiheit) in der Sowjetunion überwiegend heimlich von Menschen gehört, die Informationen erhalten wollten, die von den sowjetischen Staatsmedien zurückgehalten wurden. Seit der umstrittenen erneuten Wahl Wladimir Putins zum Präsidenten wurde in Russland eine Reihe von Gesetzen erlassen, die den Spielraum der Opposition einengen. Von den neuen Gesetzen sind auch aus dem Ausland finanzierte Institutionen betroffen. Unter anderem wurde ein umstrittenes NGO-Gesetz auf den Weg gebracht, wonach vom Ausland finanzierte Nichtregierungsorganisationen als "Auslandsagenten" eingestuft und einer strengen Kontrolle unterzogen werden. Erst vor wenigen Tagen war die US-Entwicklungshilfeorganisation USAID angewiesen worden, ihre Arbeit in Russland einzustellen. (sda/dpa)


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