Die AZ Medien ("Aargauer Zeitung") können sich indirekt wieder am Solothurner Lokalradio Radio 32 beteiligen. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hat das entsprechende Gesuch des Aargauer Medienunternehmens gutgeheissen.
Durch die Mehrheitsübernahme bei Dietschi, der Herausgeberin des "Oltner Tagblatts", sind die AZ Medien auch indirekt mit 21,9 Prozent am Solothurner Radio 32 beteiligt.
Dietschi und auch indirekt den AZ Medien sei es "weder rechtlich noch faktisch möglich", bestimmenden Einfluss auf das konzessionierte Radio 32 auszuüben, teilte das UVEK am Donnerstag mit. Die Konzession von Radio 32 könne der AZ Medien Gruppe daher nicht zugerechnet werden. Weil der Eigentümerwechsel bei Dietschi im Übrigen keine Veränderung bei Radio 32 nach sich ziehe, könnten alle Konzessionsvoraussetzungen nach wie vor als erfüllt gelten.
Rückzug vor zwei Jahren
Nach dem Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) darf ein Unternehmen eine unbeschränkte Anzahl von Radio- und Fernsehstationen besitzen, jedoch maximal je zwei Stationen mit Konzession. Die Gruppe von Peter Wanner kontrolliert neben Tageszeitungen und Fernsehen (TeleZüri, Tele M1, TeleBärn, TV24) auch die beiden konzessionierten UKW-Programme Radio 24 und Radio Argovia.
Das RTVG bestimmt, dass jede Beteiligungsänderung im Umfang von mehr als 20 Prozent bei einem konzessionierten Programmveranstalter einen wirtschaftlichen Übergang der Konzession darstellt und vom Uvek genehmigt werden muss.
Radio 32 besitzt eine Konzession des Uvek für die Veranstaltung eines lokal-regionalen UKW-Radioprogramms im Gebiet Solothurn-Olten. Im Jahr 2012 haben sich die AZ Medien vollständig von Radio 32 zurückgezogen, nachdem sie das Radio zuvor seit 2009 wirtschaftlich beherrscht hatte. (sda)
