Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat beschlossen, eine Beschwerde von "La Gauche - Alternative Linke - La Sinistra" wegen Verweigerung des Zugangs zum Radio- und Fernsehprogramm abzuweisen.
"La Gauche/Alternative Linke" beschwerte sich, bei der SRG der Westschweiz in Radio und Fernsehen wie eine Partei ohne Parlamentssitze behandelt zu werden, wo sie doch mit Joseph Zisyadis einen Nationalrat habe. Wird eine Zugangsbeschwerde gutgeheissen, dann gibt die UBI einem Sender in Prinzip Anweisungen, wen er für die Sendungen zuberücksichtigen hat.
Nun trat die UBI also zwar auf die Beschwerde ein, wies diese aber ab, da sie keine offensichtliche Diskriminierung feststellte. "Wäre Zisyadis eindeutig "La Gauche" zuzurechnen, wäre die Entscheidung der SRG, "La Gauche" bloss in den Sendungen "Face aux petits partis" auftreten zu lassen, diskriminierend. Doch den Sitz, den Zisyadis innehat, hat 2007 die Partei der Arbeit (PdA) gemacht, und Zisydias ist bis jetzt aus der Waadtländer Sektion der PdA gar nicht ausgetreten", erklärt UBI-Präsident Roger Blum den Entscheid.
Das vollständige Communiqué findet sich auf news.admin.ch. (pd/eh)
