Kein Medienartikel für Schaffhausen

In der neuen Schaffhauser Kantonsverfassung wird es keinen Medienartikel geben. Diesen hat der Grosse Rat am Dienstag abgelehnt. Der Artikel war bereits in der ersten Lesung der Kantonsverfassung umstritten gewesen und auch dort schon abgelehnt worden. Am Dienstag, bei der Fortsetzung der 2. Lesung der Verfassungsvorlage, wurde der Antrag gestellt, ihn wieder aufzunehmen. Vor allem die Ratslinke machte sich für einen Medienartikel stark, der den Kanton verpflichten sollte, die Medienvielfalt im Kanton zu unterstützen. Sie befand sich damit auf der Linie Verfassungskommission, die ebenfalls vorschlug, mit einem solchen Artikel eine Verfassungsgrundlage für ein mögliches Mediengesetz zu legen.