06.08.2023

Medienpolitik

Martin Candinas wirbt für Leistungsschutzrecht

Der Nationalratspräsident fordert an einer Veranstaltung des Verlegerverbands bessere Rahmenbedingungen für den Journalismus. Die Gesetzgebung müsse mit den Veränderungen der Medienwelt Schritt halten.
Medienpolitik: Martin Candinas wirbt für Leistungsschutzrecht
Martin Candinas betonte die Wichtigkeit des Journalismus für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie. (Bild: Keystone/Peter Schneider)

Zum zweiten Mal nach 2022 führte der Verlegerverband Schweizer Medien anlässlich des Locarno Film Festivals seine «Soirée Médias» im Garten des Teatro Paravento durch. Als Hauptgast sprach Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/Graubünden) zu den rund 120 geladenen Gästen aus Politik, Kultur und der Medienbranche.

Candinas betonte die Wichtigkeit des Journalismus für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie, schreibt der Verband in einer Mitteilung. Gleichzeitig sprach der Politiker über die Herausforderungen, die sich aus den jüngsten Entwicklungen der Digitalisierung für die Medienunternehmen ergeben.

Die Schweizer Medienlandschaft habe dabei kaum von der rasanten Entwicklung der Big-Tech-Unternehmen profitiert – im Gegenteil: Die Schweizer Medienlandschaft sei in derselben Zeit deutlich kleiner geworden, so Candinas gemäss Medienmitteilung. Dabei seien es gerade die Medien, welche die so oft genutzten Plattformen der Tech-Giganten interessant und glaubwürdig machen.

Gesetzgebung muss Schritt halten

Candinas fordert daher, dass die Politik die Rahmenbedingungen für den Journalismus verbessert: «Die Gesetzgebung muss mit den aktuellen Veränderungen im Medienkonsum Schritt halten. Wir müssen einen Weg finden, damit unsere Medien wieder besser finanziert werden und die Medienschaffenden ihre Arbeit machen können.» Er verweist dabei auf die Vorlage des Bundesrates zum Leistungsschutzrecht (persoenlich.com berichtete), die sich aktuell in der Vernehmlassung befindet und gemäss dem Befürworten einer solchen Massnahme einen fairen Ausgleich zwischen den Tech-Plattformen und den Schweizer Medien schaffen soll.

Unabhängig von dieser Thematik beschäftige das Parlament aktuell auch die Frage der Medienförderung. Candinas, der selbst an vorderster Front für das in der Volkabstimmung gescheiterte Medienpaket gekämpft hatte und als Vertreter eines dreisprachigen Kantons von deren Wichtigkeit überzeugt war, hofft auch hier auf baldige Massnahmen zur Stärkung des Journalismus. Denn: «Die Medienvielfalt ist ein unerlässlicher Grundpfeiler unserer Demokratie», so Candinas. (pd/nil)


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