SVP-Nationalrat Maximilian Reimann will die SRG härter an die Kandare nehmen, wie "20 Minuten" am Montag schreibt. Noch diese Woche wird der Aargauer eine Motion mit dem Titel "Schuldenbremse auch für die SRG" einreichen. Defizite wie im letzten Jahr, als das Unternehmen mit einem Minus von 117 Millionen Franken abschloss, sollen laut Reimann nicht mehr möglich sein, wie es im Gratisblatt weiter heisst.
"Mein Vorstoss verlangt, dass die SRG künftig nicht mehr ausgibt, als sie einnimmt - genauso wie es auch für die Eidgenossenschaft gilt." Und falls das Unternehmen sein Budget doch einmal überschreite, müssten diese Mehrausgaben in den Folgejahren kompensiert werden". Eine Schuldenbremse müsse her, fordert der Nationalrat am Montag in seiner Kolumne auf "soaktuell.ch", der Internet-Zeitung der Region Aargau-Solothurn. Diese Bremse könne anhand der nächsten Konzessionserneuerung oder Gebührenerhöhung durchgesetzt werden.
Der SVP-Nationalrat zeigt ausserdem sein Unverständnis über das Jahressalär des Generaldirektors de Weck, welches "satte 100'00 Franken über demjenigen eines Bundesrats" liege. Auch den Sinn der Auslandkorrespondenten, die "vom eigenen Sender gar nicht ausgelastet werden können" stellt Reimann in Frage. Hier sieht Reimann ein grosses Synergiepotenzial, indem personelle Ressourcen durch Radio, Fernsehen, Zeitungen sowie mit deutschen und österreichischen Sendern gemeinsam genutzt werden und dementsprechend Kosten eingespart würden.
Reimann spricht sich auch dafür aus, dass sich die öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehanstalt von ihrer Behauptung entfernen müsse "alles was sie tue, sei 'Service Public' und dies koste nun mal." Vielmehr solle dieser Begriff näher definiert werden - am Besten durch den Gesetzgeber oder durch die SRG selber.
Bei der SRG wollte man Reimanns Aussagen nicht kommentieren. Zu Motionen im Nationalrat nehme der Bundesrat Stellung, teilte SRG-Sprecher Daniel Steiner laut "20 Minuten" mit. (lf)
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