31.10.2013

Russland

Protest gegen Verbot einer Nachrichtenseite

Medienvertreter zeigen sich entsetzt über "äusserst gefährlichen Präzedenzfall".

Unter dem Protest des Moskauer Journalistenverbandes hat ein russisches Gericht der kritischen Nachrichtenseite Rosbalt die Lizenz entzogen. Rosbalt habe gegen das Verbot von Schimpfwörtern verstossen, entschied das Gericht in Moskau am Donnerstag.

Rosbalt hatte unter anderem auf ein Video der Punkband Pussy Riot gegen Kremlchef Wladimir Putin verlinkt. Putins Sprecher Dmitri Peskow wies Vorwürfe politischer Einflussnahme auf das Gericht zurück. Medienvertreter zeigten sich hingegen "entsetzt". Rosbalt kündigte Berufung an.

"Diese besorgniserregende Entscheidung bedeutet einen äusserst gefährlichen Präzedenzfall für die Informationsfreiheit in Russland", teilte die Organisation Reporter ohne Grenzen mit. Der Chef des Moskauer Journalistenverbandes, Pawel Gussew, warnte, das Gesetz erlaube wegen seiner undeutlichen Formulierung die Schliessung aller Medien. So gebe es keine Liste beanstandeter Flüche. (sda)


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