Der Bundesrat hat am Mittwoch wie angekündigt eine Medienkommission eingesetzt, die der Landesregierung und der Verwaltung in Fragen zur Medienszene beratend zur Seite stehen soll. Ihre Arbeit aufnehmen soll die 15- köpfige Kommission aus Fachleuten Mitte 2013.
Die Eidgenössische Medienkommission ist eine ausserparlamentarische Verwaltungskommission ohne Entscheidbefugnisse. Ihr Mandat besteht aus dem Beobachten der Medienlandschaft in der Schweiz, der Analyse von Medienthemen und Empfehlungen zu ausgewählten Fragen, beispielsweise neuen Technologien. Unter anderem soll die Kommission Vorschläge ausarbeiten, wo die Grenzen zwischen der mit Gebühren finanzierten SRG und privaten Medien bei Online- Inhalten verlaufen sollen. Der Bundesrat erlaubte es der SRG im September nicht, Online-Werbung zu verkaufen, liess aber einen publizistischen Ausbau der Internetseiten zu.
Der Bundesrat hatte die Einsetzung der Kommission Mitte September angekündigt. Diese soll pro Jahr vier bis sechs Mal tagen. Bestellen will sie der Bundesrat im kommenden Frühjahr mit Experten aus dem Medien- und Kommunikationsfach. Präsidiert wird die Medienkommission vom Zürcher Professor Otfried Jarren. Er ist seit 1997 ordentlicher Professor für Publizistikwissenschaft und Medienforschung an der Universität Zürich und seit 1. August 2008 Prorektor für Geistes- und Sozialwissenschaften und Mitglied der Leitung der Uni Zürich. (sda/dpa)
