Das Set-Top-Box-Monopol im digitalen Kabelfernsehen soll nicht angetastet werden. Die Fernmeldekommission (KVF) des Nationalrates empfiehlt dem Plenum mit 18 zu 7 Stimmen, eine Ständeratsmotion von Simonetta Sommaruga (SP/BE) abzulehnen. Damit fand auch eine Online-Petition der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) mit rund 12'000 Unterschriften in der KVF kein Gehör. Der Ständerat hatte den Vorstoss von Sommaruga mit 24 zu 9 Stimmen gutgeheissen.
Die SKS verlangt mit der Motionärin, dass die Konsumenten die Wahlfreiheit haben oder ganz auf die Box verzichten können, wenn sie einen Fernseher mit eingebautem Empfangsgerät besitzen. Heute braucht eine Box, wer digitales Fernsehen empfangen möchte. Je nach Kabelnetz kann die Box einzig beim jeweiligen Anbieter bezogen werden.
Wie Tarzisius Caviezel (FDP/GR) am Dienstag vor den Medien ausführte, hat die KVF vier Stunden lang über die Motion diskutiert. Aus der Sicht der Mehrheit hätte der Vorstoss einen wettbewerbsverzerrenden Effekt und würde die Kabelnetzbetreiber daran hindern, ihre Zusatzdienstleistungen zu digitalisieren. Es werde niemand ins digitale Fernsehen gedrängt, sagte Caviezel. Die Grundversorgung mit analogen Angeboten sei mit 25 TV-
