20.02.2001

St. Gallen will Einfluss auf Medien

Februarsession des St. Galler Grossen Rates. Interpellation zur Medienlandschaft im Kanton.

Die Regierung soll die Möglichkeit erhalten, zur aktuellen Mediensituation im Kanton Stellung zu nehmen. Darauf zielt eine Interpellation der drei Kantonsräte Fritz Lüdi (FDP, Flawil), Armin Eugster (CVP, Wil) und Markus Linder (SP, Jona) ab. Im Kanton St. Gallen bestehe seit 1998 eine Monopolsituation im Zeitungsbereich. Und die von der St. Galler-Tagblatt-Gruppe beherrschten Radio aktuell und Tele Ostschweiz hätten versucht, die Monopolsituation bei den elektronischen Medien in verschiedene Landregionen des Kantons auszudehnen, schreiben die Interpellanten.

Sie wollen in ihrem Vorstoss wissen, was die Regierung dazu beitragen könne, damit die Medienvielfalt in St. Gallen verbessert werde. Der Bundesrat habe im Entwurf zum neuen Fernseh- und Radiogesetz ein Kapitel eingefügt, das Massnahmen gegen Unternehmen möglich mache, die die Meinungs- und Angebotsvielfalt gefährden.


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