09.12.2010

Wikileaks

UNO ist beunruhigt

Kreditkartenfirmen kritisiert.

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat sich angesichts des auf das Enthüllungsportal Wikileaks ausgeübten Drucks beunruhigt gezeigt. Das Vorgehen gegen Wikileaks könne interpretiert werden als Versuch zur Zensur. Der Fall rund um Wikileaks sei komplex und tangiere mehrere Menschenrechte. Es gehe um ein Gleichgewicht zwischen der Freiheit auf Meinungsäusserung, dem Recht auf Information und der Wahrung der nationalen Sicherheit, sagte Pillay am Donnerstag vor den Medien in Genf.

Sie kritisierte namentlich die Kreditkartenfirmen, welche Wikileaks ihre Dienstleistungen entzogen und damit Finanzierungsquellen abgeschnitten hatten. Es sei nicht klar, ob diese Aktionen von Privatfirmen die Verpflichtung der Staaten auf Gewährung der Menschenrechte beeinträchtigten. Pillay verwies auch auf den Umstand, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht wegen den Enthüllungen im Gefängnis sitze sondern wegen anderen Vorwürfen. (sda)


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