Guy Parmelin wird zum Blogger

Loric Lehmann
Publiziert am 03.02.2020

«Ein Blog? Ja, ein Blog.» So beginnt «Der direkte Draht» von Bundesrat Guy Parmelin, der am Freitag veröffentlicht wurde. In seinem ersten Blogeintrag schreibt Parmelin, dass er als Departementsvorsteher für viele verschiedene Themengebiete verantwortlich sei, und in anderen Ländern diese «von einer ganzen Schar» von Ministerinnen und Ministern betreut würden. Kurz: Seine Arbeit gehe ihm nie aus. Trotzdem freue es den SVP-Bundesrat nun mit diesem Blog, seine Meinungen und Absichten auszudrücken, «auch wenn man nicht immer» mit ihm einverstanden sein werde.

Ein eher ungewöhnlicher Kommunikationskanal hat der Departements-Vorsteher da gewählt. Es lässt aber auf eine gewisse Medien-Verdrossenheit schliessen: In letzter Zeit wurde Parmelin von verschiedenen Seiten für seine Politik kritisiert, wie kürzlich in der NZZ am Sonntag.

Tweet seien zu knapp

Doch was genau sind Gründe für diese neue Kommunikationsstrategie? «Der Departementsvorsteher möchte sich direkter an die Öffentlichkeit wenden, um seine Politik über knappe Tweets hinaus erklären zu können», sagt eine Pressesprecherin des Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) gegenüber persoenlich.com. Dies passe auch gut in die Strategie der Kommunikation des WBF, «die Möglichkeiten der sozialen Medien und des Internets besser zu nutzen.» Denn damit wolle man ein interessiertes Publikum erreichen, so die Sprecherin.

Dies sei aber nicht Teil der momentan erarbeiteten Social-Media-Strategie des Bundesrates (persoenlich.com berichtete). Es handle sich dabei lediglich um einen persönlichen Entscheid des Departementsvorstehers nach einem Austausch mit seinen engsten Mitarbeitern, wie die Sprecherin weiter sagt.

«Politik besser erklären»

Ebenfalls habe dieser neue Kommunikationskanal nichts mit der Kritik an Parmelin zu tun, heisst es beim Departement: «Wie im ersten Blog gesagt, möchte Bundesrat Guy Parmelin seine Politik besser erklären.» Er sei sich aber bewusst, dass ein Blog die Angriffsfläche eher noch erhöhe. Auf der Blogseite ist es aber nicht möglich, Kommentare zu verfassen.

Man könnte jetzt befürchten, dass Parmelin – wie ein gewisser amerikanischer Präsident – beginne, sich aus dem Affekt heraus über Kritik in den sozialen Medien auszulassen. Diese Sorge sei unbegründet, denn: «Die Themen werden im engeren Mitarbeiterkreis mit Bundesrat Parmelin diskutiert.» Dieser erteile dann einen Auftrag, um den Text zu schreiben. Der endgültige Text wird aber vom Bundesrat gegengelesen, ergänzt und gutgeheissen.

Wie schon Moritz Leuenberger

Der Blog erinnert an ein ähnliches Format von Bundesrat Moritz Leuenberger, der von 2007 bis 2010 wöchentlich Beiträge verfasste, indem er parlamentarische Diskussionen kommentierte. Anders als bei Leuenberger gebe es aber keine enge Zeitvorgabe, heisst es beim WBF. Das Ziel von Bundesrat Parmelin sei es, ein bis zwei Texte pro Monat zu veröffentlichen.