Die interne Revision des Justizdepartements soll das Vorgehen und die Kommunikation rund um die sogenannte «Lex On» prüfen. Der Bericht wird voraussichtlich im ersten Quartal 2027 vorliegen. Die neue Praxis erlaubt es dem Schuhhersteller On, das Schweizerkreuz auch auf in Asien produzierten Schuhen zu verwenden, sofern es zwischen «Swiss» und «Engineering» steht.
Vor der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats hatte Jans erklärt, er sei in den Streit nicht involviert und nicht informiert gewesen. Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) gab hingegen an, sein Generalsekretariat mehrfach unterrichtet zu haben, und soll entsprechende E-Mails vorgelegt haben.
Das IGE hatte die neue Auslegung im März 2026 als Stärkung des Innovationsstandorts Schweiz präsentiert. Dass sie unter massivem Druck von On zustande kam, inklusive Drohung mit einer Staatshaftungsklage, wurde erst später durch Recherchen der NZZ am Sonntag bekannt (persoenlich.com berichtete). Auch innerhalb der Bundesverwaltung ist die Lockerung umstritten: Während das Seco sie verteidigt, lehnen das VBS und das Bundesamt für Landwirtschaft sie ab.
Das EJPD bestätigt die Untersuchung, äussert sich aber nicht zu deren Inhalt. (cbe)
