Die Verantwortlichen von Bund und Kantonen sollen über ein sicheres Netz kommunizieren können, besonders in Krisen und Notlagen. Geplant ist ein solches Netz schon länger. Nun will der Bundesrat das Projekt vorantreiben. Am Mittwoch hat er das Verteidigungsdepartement (VBS) beauftragt, das Projekt zu konkretisieren. Bis im Herbst soll das VBS mit den vorgesehenen Nutzern Verteilschlüssel für die Kosten prüfen und dem Bundesrat einen Vorschlag vorlegen.
Voraussichtlich 2016 will der Bundesrat dem Parlament die Umsetzung beantragen. Das Ziel ist ein krisen- und abhörsicheres, flächendeckendes Datenverbundnetz (SDVN), das jene Stellen von Bund, Kantonen und Dritten verbindet, die für die Sicherheit und Versorgung des Landes essenziell sind. Dazu gehören auch die Betreiber von Kernkraftwerken oder Landesflughäfen. Heute habe nur die Armee Übermittlungsnetze, die den Anforderungen genügten, schreibt das VBS in einer Mitteilung.
Investitionskosten von 60 Millionen
Das sichere Datenverbundnetz soll auch für die tägliche Kommunikation und den sicheren Datenaustausch verwendet werden. Für das Netz würde bereits bestehende oder geplante Glasfaserinfrastruktur genutzt. Die Investitionen schätzt der Bundesrat auf 55 bis 60 Millionen Franken, die jährlichen Betriebskosten werden sich auf etwa 11 Millionen Franken belaufen. Die Betriebskosten sollen nach dem Verursacherprinzip auf die Nutzer aufgeteilt werden.
Übung zeigte Mängel
Dass es ein sicheres Netz braucht, wurde auch bei der Sicherheitsverbundsübung von vergangenem Jahr deutlich. Die Übung habe gezeigt, dass eine anhaltende Unterversorgung mit Strom eine komplexe nationale Notlage hervorrufen würde, schreibt das VBS. Ein Aspekt davon wären technisch bedingte Führungsprobleme, weil die normalen Kommunikationsmittel nach kurzer Zeit nicht mehr funktionieren würden. Die politische Plattform des Sicherheitsverbundes Schweiz begrüsst laut dem VBS das Vorhaben. Dazu gehören Verteidigungsminister Ueli Maurer und Justizministerin Simonetta Sommaruga sowie die Präsidenten der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren sowie der Militär-, Zivilschutz- und Feuerwehrdirektoren. (sda)
