Der Bundesrat will den Ausbau von schnellem Internet für die ganze Schweiz mit bis zu 750 Millionen Franken fördern. Er hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) beauftragt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten.
Damit die Schweizer Bevölkerung landesweit Zugang zu sehr schnellem Internet erhält, schlägt der Bundesrat ein Förderprogramm vor, wie die Regierung am Freitag mitteilte. Der Netzausbau soll ausserhalb der Zentren in Randregionen unterstützt werden. Dadurch solle eine digitale Stadt-Land-Kluft vermieden werden.
Den Ausbau will der Bundesrat vor allem mit Mitteln aus den beiden künftigen Vergaben von Mobilfunkfrequenzen finanzieren, wie es weiter hiess. Zusätzlich vorgesehen ist, dass sich Branche und betroffene Kantone beteiligen.
Konkret soll das Programm private Unternehmen dazu motivieren, auch in dünn besiedelte Gebiete zu investieren, in denen sich der Ausbau moderner Telekomnetze zu wenig lohnen würde. Finanziert werden soll die Lücke zwischen den Ausgaben und den über die Lebensdauer zu erwartenden Einnahmen.
Nur wo Nachfrage und kein Angebot
Unterstützt würde nur da, wo der Markt nicht bereits selbst ein Angebot bereitstelle. Private Investitionen sollten vom Bund nicht gehemmt oder verdrängt werden, so der Bundesrat. Der Ausbau werde zudem nur dort gefördert, wo eine Nachfrage besteht.
Erachtet eine Gemeinde oder Region die Erschliessung nicht als notwendig, fliessen keine Fördergelder, wie der Bundesrat mitteilte. Deshalb handle es sich bei den 750 Millionen Franken um einen Maximalbetrag.
Ausgebaut werden soll insbesondere das Glasfasernetz bis in die Wohnungen. In sehr dünn besiedelten Gebieten liegt der Fokus auf dem Ausbau von Funktechnologien. Der Bundesrat geht davon aus, dass mit diesem Mix die Kosten deutlich gesenkt werden können. Denn würden in der ganzen Schweiz Leitungen fürs Glasfasernetz ausgebaut, kostete das rund 1,4 Milliarden Franken, wie es hiess.
Auf sieben Jahre befristet
Das Förderprogramm ist laut Bundesrat voraussichtlich auf die nächsten sieben Jahre befristet. Damit die ganze Bevölkerung und die Wirtschaft so gut wie möglich von der Digitalisierung profitieren können, strebt der Bundesrat eine möglichst flächendeckende Versorgung mit einem Gigabit pro Sekunde in der ganzen Schweiz an.
Das entspreche mehr als der zwölffachen Internetgeschwindigkeit der heutigen Grundversorgung in der Schweiz, so der Bundesrat. Um dies zu erreichen, müsse die Netzinfrastruktur massiv ausgebaut werden. (sda/cbe)
