EU-Kommissar droht Musk mit Abschaltung

EU-Industriekommissar Thierry Breton hat den Druck auf Twitter-Chef Elon Musk erhöht. Wenn sich der Onlinedienst nicht an die europäischen Regeln halte, könnten Strafzahlungen verhängt werden, sagte Breton den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France. «Und wenn sich die Regelverstösse fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten.» Niemand solle sich täuschen, so Breton weiter: «Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird.»

Gegenüber den Zeitungen kündigte Breton auch ein weiteres Treffen mit Musk vor Weihnachten an. Der EU-Kommissar verwies zudem auf die EU-Gesetze über digitale Märkte und digitale Dienste, die im kommenden Jahr in Kraft treten sollen. Diese würden wirkungsvolle Instrumente bieten, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen. Wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein wolle, müsse Twitter diese Kriterien erfüllen. (tim)