Im Kampf gegen Hasskommentare in sozialen Medien will die Frankreich seine Gesetzgebung verschärfen. Die sozialen Medien seien keine Freiräume, warnte Regierungschef Édouard Philippe am Montag bei der Vorstellung eines Plans gegen Rassismus und Antisemitismus. «Alles, was in Frankreich publiziert und verbreitet wird, muss die Gesetze der Republik einhalten.» Es scheine derzeit einfacher zu sein, ein Video eines Fussballspiels zurückzuziehen als antisemitische Äusserungen.
Die Mitte-Regierung werde in Brüssel zudem auf eine europäische Gesetzgebung dringen, so Philippe. Es gehe darum, dass Betreiber innerhalb kurzer Zeit Hasskommentare zurückziehen müssten. «Wir werden uns schlagen dafür», kündigte der Regierungschef an.
Frankreich will im Rahmen des neuen Plans Opfer von Rassismus besser begleiten und schützen. «Die Opfer müssen eine Anzeige erstatten», forderte Philippe. So solle es künftig ein System geben, um auch online rassistische oder antisemitische Verstösse den Behörden zu melden. Weitere Bereiche des Plans sind Schulen oder der Sport. (sda/dpa/wid)
