Die Brüsseler Behörde stellte am Donnerstag ein offizielles Auskunftsersuchen auf der Grundlage des neuen EU-Gesetzes für Digitale Dienste. Meta und Tiktok müssen nun innerhalb einer bestimmten Frist erklären, welche Massnahmen sie ergriffen haben, um zum Beispiel terroristische oder gewalttätige Inhalte auf ihren Plattformen zu verhindern und Falschinformationen einzudämmen. Je nachdem, wie die Antworten ausfallen, könnte sich die EU-Kommission entschliessen, ein offizielles Verfahren einzuleiten und anschliessend Bussgelder zu verhängen.
Vergangene Woche hatte der zuständige EU-Kommissar bereits per Brief vor zu vielen manipulierten Inhalten im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und anstehenden Wahlen in Europa gewarnt.
Plattformen wie Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen EU-Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen. Sonst drohen ihnen saftige Geldbussen.
Musk offenbar zu radikalem Schritt bereit
Offenbar erwägt Elon Musk, Besitzer der Plattform X (vormals Twitter), sein Unternehmen aus Europa zurückzuziehen. Wie die Website Business Insider unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person schrieb, ist der Musk unzufrieden mit dem neuen EU-Gesetz für Digitale Dienste. Musk sei deswegen angeblich zu einem radikalen Schritt bereit, um seinen Twitter-Nachfolger X den neuen Regeln in der EU zu entziehen. (sda/nil)
