24.12.2018

Google

Russische Medienaufseher fordern harte Strafen

Hohe Geldbussen sollen den Internetgiganten dazu bewegen, das russische Gesetz einzuhalten. Nach geltendem Recht sind Suchmaschinen in Russland verpflichtet, keine «verbotenen Informationen» zu verbreiten.
Google: Russische Medienaufseher fordern harte Strafen
Die russische Medienaufsichtsbehörde will strengere Regeln für den amerikanischen Internetriesen. Sie hätten Google täglich überwacht und es biete immer noch Links zu verbotenen Informationen an, so der Chef der Behörde. (Bild: Keystone/AP/Marcio José Sanchez)

Russlands oberste Medienaufseher fordern von der Regierung in Moskau ein härteres Vorgehen gegen den Internetriesen Google. Hohe Geldbussen müssten Google dazu bringen, die russischen Gesetze einzuhalten. Das sagte der Chef der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Alexander Scharow, am Montag der russischen Nachrichtenagentur Tass in Moskau. Es sei noch zu früh zu sagen, wie hoch die Geldstrafe gemessen am Umsatz ausfallen sollte.

«Ich denke, wir sollten verschiedene Optionen in Betracht ziehen.» Noch gebe es keine entsprechende Gesetzesvorlage, sagte Scharow. «Aber ich hoffe, dass sie in Kürze verfasst wird.» Nach den Worten des obersten Medienaufsehers sind alle Suchmaschinen in Russland nach geltendem Recht dazu verpflichtet, einem Register beizutreten, mit dem verhindert werden soll, dass «verbotene Informationen» verbreitet werden. Darunter fielen Webseiten mit Kinderpornografie, Glücksspiel, mit extremistischen Inhalten und «bestimmten politischen Inhalten».

«Wir haben Google täglich überwacht und es bietet immer noch Links zu verbotenen Informationen an, die unter das Register fallen», erklärte der Behördenleiter. Roskomnadsor werde bald ein neues Verfahren gegen den Internetriesen einleiten. Google war in der Vergangenheit immer wieder mit Strafen belegt worden. Moskau warf dem Unternehmen Verstösse gegen russisches Recht vor. (sda/dpa/as)



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