06.04.2015

Türkei

Twitter nach Sperre durch Behörden wieder nutzbar

Die Regierung kritisiert die Verbreitung der Fotos der Geiselnahme in Istanbul.

Nach einer Sperre ist der Kurznachrichtendienst Twitter in der Türkei wieder verfügbar. Dies meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am Montagabend. Twitter und auch die Videoplattform YouTube waren zuvor von den Behörden blockiert worden.
Hintergrund war die Veröffentlichung von Fotos in sozialen Netzwerken und in Medien, die einen Staatsanwalt nach seiner Geiselnahme am vergangenen Dienstag in Istanbul zeigen. Die Regierung hatte dies scharf kritisiert. Der Mann starb nach der gewaltsamen Beendigung der Geiselnahme in einem Spital.

Bereits im März vergangenen Jahres hatten die Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die
Sperren mit Urteilen im April beziehungsweise im Juni wieder auf. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte vergangenen Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das unter anderem eine schärfere Kontrolle des Internets ermöglicht. Kritiker werfen der islamisch-konservativen AKP-Regierung vor, die Meinungsfreiheit zunehmend zu unterdrücken. Erdogan hatte sich bereits in seiner Zeit als Regierungschef mehrfach kritisch zu sozialen Medien wie Twitter geäussert. Er wurde im vergangenen August zum  taatspräsidenten gewählt. (sda)


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