Die Zahl der Telefonüberwachungen hat abgenommen. Die Schweizer Strafverfolgungsbehörden ordneten im vergangenen Jahr insgesamt 9'679 Überwachungsmassnahmen an, rund 10 Prozent weniger als im Vorjahr.
In den letzten Jahren hatte die Zahl der Überwachungen jeweils deutlich zugenommen. Nun ist sie rückläufig, wie der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (ÜPF) am Dienstag mitteilte.
Im Jahr 2014 wurden 3'344 Echtzeitüberwachungen (Vorjahr: 3770) und 6335 rückwirkende Überwachungen (Vorjahr: 6872) angeordnet. Bei den Echtzeitüberwachungen werden Telefonate mitgehört und E-Mails mitgelesen, bei den rückwirkenden Überwachungen geht es um Verbindungsnachweise.
Es sei zu beachten, dass auf eine Person häufig mehrere Überwachungsmassnahmen entfielen, schreibt der Dienst ÜPF. So müssten bei einem mutmasslichen Drogendealer sowohl der Festnetzanschluss als auch mehrere Mobiltelefone überwacht werden.
Weniger Notsuchen
Abgenommen hat 2014 ausserdem die Anzahl Notsuchen, um rund 10 Prozent auf 462. Der Zweck dieser Massnahme ist die Suche und Rettung von vermissten Personen. Die Strafverfolgungsbehörden haben auch weniger Auskünfte beim Dienst ÜPF eingeholt. Leicht gestiegen sind lediglich Telefonbuchabfragen und IP-Adressen-Abfragen, um knapp 4 Prozent auf rund 198'000.
Massnahmen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs können die Strafverfolgungsbehörden zur Aufklärung von schweren Straftaten anordnen. Dies muss von einem Zwangsmassnahmengericht genehmigt werden. (sda)
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