14.12.2001

Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

Markenschutz wird günstiger

Gebührensenkung um 100 Franken.

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum senkt die Gebühren für die Hinterlegung von schweizerischen Marken um 100 Franken. Der zehnjährige Schutz wird ab dem 1. Januar 2002 nur noch 700 Franken kosten. Im Jahr 2000 waren beim Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum 15'600 Marken zur Eintragung angemeldet worden, wie es in einer Mitteilung vom Freitag heisst. Im ablaufenden Jahr dürfte sich die Anzahl Hinterlegungen der Konjunktur entsprechend auf einem Niveau von über 12'000 Marken jährlich einpendeln.

Diese Prognose und die im Jahre 2000 optimierten Verwaltungsabläufe in der Markenabteilung würden es erlauben, die Gebühren für die Registrierung von schweizerischen Marken ab dem 1. Januar 2002 von 800 auf 700 Franken zu senken, wie es weiter heisst. Die Reduktion um 12.5 Prozent gelte sowohl für die Ersthinterlegung als auch für die Verlängerung. Eine eingetragene Marke geniesst einen zehnjährigen gewerblichen Rechtsschutz, der jeweils um weitere zehn Jahre verlängert werden kann.

Starkes gewerbliches Schutzrecht


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