28.10.2021

Fall Spiess-Hegglin

Bundesgericht stoppt Buchprojekt vorsorglich

Die Lausanner Richter wollen verhindern, dass ihrem eigenen Urteil vorgegriffen werden kann. Deshalb darf ein geplantes Buch der Zürcher Journalistin Michèle Binswanger zur Zuger Landammannfeier 2014 vorderhand nicht erscheinen.
Fall Spiess-Hegglin: Bundesgericht stoppt Buchprojekt vorsorglich
Die Zuger Netzaktivistin Jolanda Spiess-Hegglin (links) hat vor dem Bundesgericht eine vorsorgliche Massnahme erwirkt: Das Publikationsverbot für Michèle Binswanger bleibt vorläufig bestehen. (Bilder: Keystone/Gaëtan Bally, Andrea Zahler)

Die Zürcher Journalistin Michèle Binswanger darf ein geplantes Buch über die kolportierten Handlungen von Jolanda Spiess-Hegglin an der Zuger Landammannfeier von 2014 vorderhand nicht publizieren. Dies hat das Bundesgericht verfügt.

Zeitungen von CH Media haben am Donnerstag online über den Entscheid des Bundesgerichts berichtet. Die höchstrichterliche Verfügung vom 21. Oktober liegt der Nachrichtenagentur Keystone-SDA und auch persoenlich.com vor.

Das Zuger Obergericht hatte im September 2021 ein vom Kantonsgericht angeordnetes Publikationsverbot aufgehoben (persoenlich.com berichtete). Dieses war von der früheren Zuger Kantonsrätin Spiess-Hegglin angestrebt worden, weil sie befürchtete, Binswanger werde mit dem Buch ihre Persönlichkeit verletzen.

Spiess-Hegglin zog den Entscheid des Zuger Obergerichts an das Bundesgericht weiter. In der Sache hat dieses noch nicht entschieden. Das Bundesgericht verfügte aber, dass die vom Kantonsgericht angeordneten Massnahmen zugunsten von Spiess-Hegglin so lange bestehen bleiben, bis das Verfahren abgeschlossen ist.

Vorgreifen verhindern

Das Bundesgericht will damit verhindern, dass seinem eigenen Urteil vorgegriffen werden kann. Erscheine das Buch vor dem Urteil, könnte dieses gegenstandslos werden, erklärte das Gericht in seiner Verfügung.

Wie die CH-Media-Zeitungen ausserdem schreiben, könnte im weiteren Verlauf «auch eine Rolle spielen, wie sich Binswanger und ihr Chef, Tamedia-Chefredaktor Arthur Rutishauser, im bisherigen Verfahren verhalten haben». In der eingereichten Beschwerde, die persoenlich.com ebenfalls vorliegt, wird der Vorwurf erhoben, dass die beiden unwahre Angaben gemacht haben könnten.

Was an der Feier vor bald sieben Jahren genau passiert ist, ist ungeklärt. Strafrechtlich sind die Vorkommnisse, bei denen es um ein mögliches Sexualdelikt ging, abgeschlossen. Der Fall wuchs zur Medienaffäre aus, in deren Zentrum Spiess-Hegglin stand.

Binswanger arbeitet an einem Buchprojekt über die Landammannfeier. (sda/cbe)



Newsletter wird abonniert...

Newsletter abonnieren

Wollen Sie Artikel wie diesen in Ihrer Mailbox? Erhalten Sie frühmorgens die relevantesten Branchennews in kompakter Form.

Kommentar wird gesendet...

Kommentare

  • Michael Braune-Krickau, 01.11.2021 18:34 Uhr
    Warum kann man diese medial aufgebauschte Story nicht endlich mal da ruhen lassen, wo sie längst hingehört: ins Private?
  • Maja Ziegler, 29.10.2021 20:20 Uhr
    Frau Spiess-Hegglin hat einiges zu verbergen. Die Publikation des Buches von Frau Binswanger würde Klar- und Wahrheit über ihr Verhalten anlässlich der Landammann Feier hervorbringen. Es stellt sich die Frage, warum Frau Spiess dies um jeden Preis verhindern will.
  • Agnès Laube, 29.10.2021 08:56 Uhr
    Das Thema ist nicht relevant und wird auch nicht relevanter, je mehr Zeit vergeht.
  • Claude Bürki, 28.10.2021 15:00 Uhr
    Hoffentlich erscheint das Buch bald einmal auf einem Schwarzmarkt.
Kommentarfunktion wurde geschlossen

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

Zum Seitenanfang20211205

Die Branchennews täglich erhalten!

Jetzt Newsletter abonnieren.