Der Nationalrat will die Förderung von klassischen Print- und neuen Onlinemedien gemeinsam angehen. Dies hat er im September beschlossen (persoenlich.com berichtete). Nun wird klar: Das Medienförderungspaket könnte sich weiter verzögern.
Die zuständige Nationalratskommission hat im November umfangreiche Anhörungen angesetzt, wie die NZZ berichtet. Angehört werden sollen nicht nur Juristen zur Verfassungsmässigkeit der Förderung von Onlinemedien, sondern auch die SRG-Spitze zu ihrer Onlinestrategie. Laut der Vorlage sollen nur Onlinemedien Unterstützung erhalten, die zumindest teilweise durch Abonnemente oder freiwillige Beiträge finanziert werden. Die SRG würde mit ihrem kostenlosen Onlineangebot die Privaten jedoch konkurrenzieren.
Diese und weitere Fragen will die Nationalratskommission «gründlich und ohne Zeitdruck» beraten, wie FDP-Nationalrat Kurt Fluri gegenüber der NZZ sagt. Möglich sei, dass das Geschäft erst im Frühling wieder in den Nationalrat käme. «Möglicherweise gibt es eine Lücke zwischen den dringlichen Fördermassnahmen im Covid-19-Gesetz und dem neuen Medienpaket», so Kommissionspräsident Michael Töngi (Grüne).
Apropos Corona-Nothilfe: Die WOZ wollte vom Bundesamt für Kommission (Bakom) wissen, wer tatsächlich Hilfe beantragt hatte und sich somit für das Jahr 2020 keine Dividenden auszahlen darf, wie es das Notpaket vorsieht. Die Antwort: praktisch alle. Staatshilfe beantragt hätten demnach Ringier mit Blick und SonntagsBlick, Tamedia mit dem Tages-Anzeiger, dem Bund und der Basler Zeitung, CH Media mit ihren Regionaltiteln, die NZZ oder die Weltwoche – und viele weitere. Der NZZ-Gruppe beispielsweise wurde laut WOZ «ein tiefer sechsstelliger Betrag» erlassen, CH Media «ein tiefer einstelliger Millionenbetrag». (cbe)
