Frau Keller, bis anhin hat sich Ihr Verband ganz klar gegen ein Gebührensplitting ausgesprochen. Machen Sie zu dem Thema nun eine 180-Grad-Kehrtwende?
Nein, absolut nicht. Ordnungspolitisch gesehen sind wir nach wie vor gegen Gebührensplitting. Realpolitisch hat sich nun eine neue Situation ergeben, indem das Bundesamt für Kommunikation BAKOM offenbar ein Gebührensplitting in Betracht zieht. Unsere Aufgabe und Pflicht ist es, diese veränderte Ausgangslage detailliert zu überprüfen.
Was konkret heissen will?
Ein klärendes Gespräch mit dem BAKOM ist seit einiger Zeit für morgen Freitag festgesetzt. Dabei gilt es nun unter anderem auch in Erfahrung zu bringen, an welche Bedingungen ein Gebührensplitting geknüpft wäre.
Unter den Präsidiumsmitgliedern des Verbandes Schweizer Presse sind neu auch einige, die selbst einen defizitären Regional-TV-Sender betreiben. Wie gross ist die Gefahr, dass diese ihre Eigeninteressen in den Vordergrund stellen?
Im neuen Präsidium sind verstärkt alle wichtigen Gattungen vertreten. Es ist zwar richtig, dass die Privat-Fernsehsender neu vermehrt im Präsidium vertreten sind. Es ist aber absolut nicht der Fall, dass sie intern auf den Verband irgendeinen Druck ausüben. Die neuen Überlegungen zum Gebührensplitting sind ganz klar eine Reaktion auf eine veränderte Ausgangslage.
Gemäss meinen Informationen liegen beim Verband Schweizer Presse zwei mögliche Splitting-Modelle auf dem Tisch, zwischen denen jeder Veranstalter zukünftig wählen könnte. Das erste Modell sieht vor, dass wer Gebühren kassiert, auch einen Leistungsauftrag zu erfüllen und sich einer sachlichen und zeitlichen Werbebeschränkung zu unterwerfen hat. Wer hingegen auf Gebühren verzichtet, hat handkerum keinen Leistungsauftrag zu erfüllen und muss auch keine Werbebeschränkungen in Kauf nehmen.
Ich will den Gesprächen von morgen nicht vorgreifen.
