Im Jahr 2024 gingen auf der Plattform für die Sicherheit der Medienschaffenden 266 Warnungen ein, wie am Mittwoch einem in Brüssel veröffentlichten Bericht des Europarates zur Medienfreiheit zu entnehmen war. Die Plattform, die von Medienverbänden und dem Europarat betrieben wird, ermittelt ernsthafte Bedrohungen der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und der Medienfreiheit in Europa.
Die meisten der 40 Warnungen, die der Ukraine zugewiesen wurden, hätten in von Russland besetzten Gebieten stattgefunden oder würden den russischen Streitkräften zugeschrieben. Gemäss der Plattform befanden sich dieses Jahr 28 Medienschaffende in russisch besetzten Gebieten der Ukraine in Haft.
Georgien habe die stärkste Zunahme an Meldungen verzeichnet. Insgesamt seien es 18 gewesen, was mehr als einer Verdreifachung im Vergleich zum Vorjahr entspreche, war weiter zu lesen. Die Meldungen seien hauptsächlich wegen Angriffen auf Medienschaffende bei EU-freundlichen Demonstrationen eingegangen.
Bericht sieht Rechtsextremismus als Gefahr
Weiter hob der Bericht hervor, dass nach den Wahlen im vergangenen Jahr populistische und rechtsextremistische Parteien im Europäischen Parlament rund ein Viertel der Sitze innehaben. Diese Parteien seien bekannt für ihre Abneigung gegenüber den Medien, hiess es. Dies stelle eine Bedrohung für die Medienfreiheit und den Pluralismus in Europa dar.
Als positiv wurde die Einführung von Aktionsplänen auf nationaler Ebene bewertet. In der Schweiz wurde ein solcher Plan im Jahr 2023 eingeführt. Dieser sehe unter anderem die Sensibilisierung der Öffentlichkeit sowie ein Unterstützungssystem für Medienschaffende vor, die Bedrohungen ausgesetzt sind. (sda/awe)
