05.03.2018

Nach no Billag

Halbierungsinitiative ist vorerst vom Tisch

Noch im Herbst kündigten Gregor Rutz und Natalie Rickli bei einem Nein zu «No Billag» in weiteres Volksbegehren zur Begrenzung der SRG an. Nun versuchen es die SVP-Politiker auf dem parlamentarischen Weg.
Nach no Billag: Halbierungsinitiative ist vorerst vom Tisch
Gregor Ruth und Natalie Rickli von der SVP unterhalten sich. (Bild: Keystone/Anthony Anex)

Im Falle eines Neins zu «No Billag» kündigten Gregor Ruth und Natalie Rickli von der SVP im Herbst bereits einen neuen Angriff gegen die SRG an. Mit der Halbierungsinitiative wollten die Politiker die Medienabgabe pro Haushalt und Jahr auf maximal 200 Franken beschränken.

Nun, wo das Nein da ist, schauen die Pläne der SVP anders aus. «Die Halbierungsinitiative ist im Moment nicht auf dem Tisch», erklärte Parteipräsident Albert Rösti in der Elefantenrunde im SRF-Abstimmungsstudio am Sonntag.

Gregor Rutz bestätigte dies in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». «Nun gilt es im Parlament Nägel mit Köpfen zu machen», sagte er. Zusammen mit Natalie Rickli hat Rutz letzte Woche im Nationalrat Vorstösse eingereicht, um die Unternehmen von der Gebührenpflicht zu befreien und die Abgabe für Haushalte auf 300 Franken zu senken (persoenlich.com berichtete). Die Halbierungsinitiative sei eine Variante, die sie dann in Erwägung ziehen würden, wenn auf parlamentarischem Weg keine Resultate erzielt werden könnten. (wid)


Newsletter wird abonniert...

Newsletter abonnieren

Wollen Sie Artikel wie diesen in Ihrer Mailbox? Erhalten Sie frühmorgens die relevantesten Branchennews in kompakter Form.

Kommentar wird gesendet...

KOMMENTARE

Kommentarfunktion wurde geschlossen

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren

Die Branchennews täglich erhalten!

Jetzt Newsletter abonnieren.