Hunderte iranische Journalisten haben in einem Brief an Präsident Hassan Ruhani die Wiederzulassung der seit dem Jahr 2009 verbotenen Journalisten-Vereinigung gefordert. Die Reformzeitung "Etemad" druckte am Montag den Brief, der von rund 770 Journalisten unterzeichnet wurde.
In dem Schreiben erinnerten sie Ruhani an sein Versprechen im Wahlkampf, das Verbot aufzuheben. Zwar seien seit seiner Wahl Fortschritte erzielt worden, doch sei weiter nicht absehbar, wann die Vereinigung wieder zugelassen werde. "Wir bewahren weiter die Hoffnung auf die Erfüllung Eures Versprechens und bitten Sie, die notwendigen Anweisungen zu geben, um die Wiedereröffnung der Vereinigung zu beschleunigen", heisst es in dem Brief.
Versprechen für mehr kulturelle Freiheit
Die Interessenvertretung der Journalisten war zwei Monate nach der umstrittenen Wiederwahl des erzkonservativen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009 vom damaligen Teheraner Staatsanwalt Said Mortasawi verboten worden. Zahlreiche ihrer Mitglieder wurden festgenommen.
Der gemässigte Geistliche Ruhani war zu der Wahl im Juni 2013 mit dem Versprechen angetreten, sich für mehr kulturelle und soziale Freiheit sowie für die Stärkung der Bürgerrechte einzusetzen. Er hat zwar die Unterstützung der Moderaten und Reformer, doch stösst er auf den Widerstand der Konservativen, die weiterhin das Parlament, die Justiz und andere Staatsorgane kontrollieren. Bürgerrechtler fordern von ihm grössere Anstrengungen, etwa zur Freilassung politischer Gefangener. (sda)
