Das knappe Ja zum Radio- und TV-Gesetz (RTVG) hat eine klare Spaltung zwischen dem linken und rechten politischen Lager in der Schweiz aufgezeigt. Während 73 Prozent der SP-Sympathisanten für das Gesetz stimmten, waren es bei den SVP-Anhängern nur gerade 27 Prozent. Die Mitte war gespalten, wie die am Freitag veröffentlichte Vox-Analyse der eidgenössischen Abstimmungen vom 14. Juni zeigt. Neben der ideologischen Positionierung waren demnach der Grad an Vertrauen in die Regierung und die Einstellung gegenüber der SRG entscheidend.
Der hohe Anteil der Nein-Stimmen lasse sich aber nicht auf die Unzufriedenheit mit der SRG reduzieren, hiess es. Denn mit 73 Prozent Zustimmung geniesst die SRG in der Bevölkerung grosses Vertrauen. Sogar 61 Prozent der Gegner der Vorlage hätten sich mit der SRG zufrieden gezeigt. Als Grund für den Entscheid wurde denn auch mehrheitlich die Bewertung des neuen Gebührensystems und dessen Auswirkungen angegeben. Die Befürworter argumentierten, dass in der heutigen Zeit praktisch alle Menschen Radio und Fernsehen nutzten und deshalb auch alle dafür bezahlen sollten.
Die Gegner hingegen empfanden die obligatorische Abgabe als ungerecht und kritisierten deren Höhe. Das RTVG erzielte gemäss der dem Forschungsinstitut GFS Bern, welches die Analyse durchführte, mit 50,1 Prozent Ja das knappste Abstimmungsergebnis seit der Bundesstaatsgründung. (sda)
Abb.: srf.ch
