In einem Gastbeitrag in der Neuen Zürcher Zeitung kritisiert Medienanwältin Mirjam Teitler den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, dass Medienunternehmer Roger Schawinski und dessen Geschäftspartner Stefan Bühler am 23. Januar 2025 die Konzession für sein geplantes Radio Alpin Grischa entzogen hatte. Dies sorgte sowohl in der Branche wie auch bei vielen Juristen für Überraschung und teilweise Unverständnis.
Schawinski und Bühler hatten genau ein Jahr zuvor vom Bakom und Medienminister Albert Rösti eine Radiokonzession für Graubünden erhalten und damit den langjährigen Platzhirsch Somedia ausgestochen, der 1988 sein Radio Südostschweiz, früher Grischa, betreibt. Das Bündner Radio erhält jährlich drei Millionen Franken Subventionsgelder.
An den Haaren herbeigezogen
Als Begründung für seine Ablehnung schrieb das Bundesverwaltungsgericht, dass Radio Alpin Grischa bei der Einreichung des Gesuchs die Vorgabe nicht eingehalten habe, wonach in der künftigen Radioredaktion auf einen Volontär mindestens drei ausgebildete Redaktoren kommen müssen. Teitler schreibt nun, dass diese Auffassung fragwürdig sei, da diese Regel im Radio- und Fernsehgesetz gar nicht ausdrücklich genannt werde.
Selbst wenn man von einer zwingenden Voraussetzung ausgehen würde, sei das Urteil unverständlich, so die Medienjuristin, weil der Mangel noch vor der Urteilsverkündung beseitigt worden sei. Teitlers Fazit: Die Argumente des Bundesverwaltungsgerichts seien an den Haaren herbeigezogen. Schliesslich werde niemand in einem derart komplexen und kostspieligen Verfahren absichtlich Fehler einkalkulieren, die den Erfolg des Gesuchs gefährden könnten.
Interessant sind diese Ausführungen, da es sich bei Mirjam Teitler um die ehemalige Rechtskonsulentin des Verbandes Schweizer Medien handelt. Der jetzige Verlegerpräsident Andrea Masüger war vor seinem Amtsantritt acht Jahre CEO und 17 Jahre Chefredaktor bei Somedia, jenem Unternehmen, dem nun das Bundesverwaltungsgericht die Radiokonzession wieder zugesteht. (ma)
