Medienförderung des Bundes sei «grotesk»

Der Verband der regionalen und lokalen Schweizer Online-Medien (VSOM) hat sich in einer Stellungnahme zur Medienförderung geäussert. Er warnt darin vor der Idee, im Online-Bereich nur abonnierte Medien zu fördern. Der Verband will dieses Vorhaben notfalls durch ein Referendum oder eine Volksinitiative bekämpfen.

Es sei grotesk, dass der Bund schwergewichtig die aussterbenden Zeitungen und nur Online-Medien fördern will, die abonniert sind. Damit würden die kostenlos zugänglichen, meist lokalen und regionalen Online-Medien bewusst vom Markt verdrängt. Zugleich würden damit die heutigen Medienmonopole der Grossverlage zementiert. So würde die lokale und regionale Berichterstattung gänzlich verarmen, was vielerorts schon heute der Fall sei.

Mit seiner «einseitigen» Medienförderung würde Bundesbern sein eigenes Ziel gleich selbst sabotieren, nämlich, dass die Medienvielfalt gefördert und alle Bürger mit demokratierelevanter Information versorgt werden. Nur mit der Stützung von Zeitungen und abonnierten Online-Diensten würde das Gegenteil von dem erreicht, was anvisiert ist. Es sei doch rundum bekannt, dass den Zeitungen die Abonnenten ausgehen und nur wenige Bürger bereit sind, Online-Medien zu abonnieren.

Die demokratieschädliche Idee, nur abonnierte Online-Medien zu fördern, wäre zudem in höchstem Masse unsozial. Sind die gratis zugänglichen Online-Medien aufgrund der Förder-Benachteiligung dereinst gezielt eliminiert worden, sind die Bürger faktisch gezwungen, nach Radio und Fernsehen auch noch ein Online-Medium zu abonnieren, um sich über staatliche Belange zu informieren. Da dies bekanntlich nicht funktioniert, würden sich viele Bürger noch mehr ausländischen Inhaltsanbietern und Social Media zuwenden. Das kann nicht Ziel einer basisorientierten Demokratie sein.

Was selbstverständlich sein müsste: Die Medienförderung darf nicht aus der Sicht der Verleger gedacht werden. Es müssen die Medienkonsumenten ins Zentrum des Denkens rücken. Und diese haben ihre Wahl längst getroffen: Alle nationalen Medienkanäle verlieren an Lesern – ausser Online. 61 Prozent der Mediennutzer beziehen ihre Nachrichten online, währenddessen es bei den Zeitungen nur noch 32 Prozent sind.

In vielen Ländern hat die Politik schon länger realisiert, welche Gefahren lauern, wenn nur Grossverlage gefördert werden und sich die Medienlandschaft noch weiter ausdünnt. Sie haben erkannt, dass es auch Medien braucht, die sich im lokalen und regionalen Bereich engagieren und fördern diese gezielt. In der Schweiz aber will man sie abstrafen.

Mit der angedachten, marktverzerrenden Medienförderung würde der Bund einen katastrophalen Fehler begehen, welcher die Schweizer Medienlandschaft nachhaltig negativ beeinflussen würde. Insbesondere die lebendige Information im Lokalbereich ginge gänzlich verloren. Der Bund würde die Medienvielfalt abwürgen. Und er würde die Mehrheit und die finanziell schwache Bürgerschaft, also all jene, die kein Online-Abonnement bezahlen möchten oder können, aus der «demokratierelevanten» Information ausschliessen. Ein solches Gedankengut sei deshalb aus medialer und sozialer Sicht rundum abzulehnen. (pd/red)