19.04.2020

Radio- und Fernsehabgabe

NZZ wirft Bakom falsche Infos vor

Betroffen seien von der Gebührenerhöhung nicht nur Unternehmen mit einem Umsatz über einer Milliarde Franken, schreibt die NZZ.

Die NZZ wirft in ihrer Freitag- und Samstagausgabe dem Bundesamt für Kommunikation (Bakom) eine Falschaussage vor. Danach müssten nicht nur grössere Unternehmen mit einer über einer Milliarde Franken höhere Gebühren bezahlen, wie das Bakom geschrieben hätte, sondern auch Firmen mit einem Umsatz zwischen 10,4 und 20 Millionen oder zwischen 90 und 100 Millionen Franken.

Am Donnerstag hatte Bundespräsidentin und Medienministerin Simonetta Sommargua den Beschluss zur Radio- und Fernsehabgabe am Rande der Medienkonferenz über die Coronakrise präsentiert. (persoenlich.com berichtete). Diese führten nicht nur zur finanziellen Entlastung der KMUs, so die Medienministerin, sondern auch zur Stärkung des publizistischen Service public. Gemäss NZZ sei diese Aussage nur bedingt richtig.

Die neue, umsatzabhängige Medienabgabe für Unternehmen, die jetzt in Kraft ist, wurde vor fünf Jahren wegen des starken Widerstandes des Gewerbeverbandes nur sehr knapp angenommen. (ma)


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