Als Selbstkontrollorgan der Branche, welches der Öffentlichkeit zur Verfügung steht, hat der Presserat die Aufgabe, sowohl die Qualität der journalistischen Arbeit als auch die Informationsfreiheit zu verteidigen. Soweit diese Werte betroffen sind, sehe er es gemäss einer Mitteilung als seine Pflicht an, sich in einer Abstimmungskampagne zu äußern.
Angesichts des «radikalen Charakters» der No-Billag-Initiative und vor dem Hintergrund einer sich dramatisch verändernden Medienlandschaft ruft er einige Grundprinzipien in Erinnerung. Unabhängige und mit ausreichenden Mitteln ausgestattete journalistische Medien seien für das Funktionieren einer offenen und demokratischen Gesellschaft unerlässlich. Die Vielfalt der Medien sei ebenfalls Garantin für die Qualität der Information. Gerade in der Schweiz müsse diese Qualität in jeder Sprachregion gewährleistet sein.
Sollte die Initiative angenommen werden, bezweifelt der Presserat, dass die Vielfalt der audiovisuellen Information, die heute von der SRG und den lokalen Radio- und Fernsehstationen gewährleistet wird, erhalten werden könnte. Er bezweifelt auch, dass die Qualität der audiovisuellen Information in der gesamten Schweiz in Zukunft ohne jegliche öffentliche Unterstützung sichergestellt werden könnte. (pd/maw)
