In der Schweiz wohnen 16 Prozent der Bevölkerung alleine. Dies entspricht einem Drittel aller Haushalte. Diese werden bei den Radio- und TV-Gebühren überdurchschnittlich stark zur Kasse gebeten. So zahlt ein alleinerziehender Vater oder eine Witwe gleich viel Radio- und TV-Gebühren wie ein ganzer Haushalt oder ein Paar. Der Verein Pro Single Schweiz findet dies ungerecht und will sich juristisch dagegen wehren. Die schreibt die Schweiz am Wochenende in ihrer aktuellen Ausgabe.
Zitiert wird Vereinspräsidentin Sylvia Locher, die die jetzige Lösung als «diskriminierend» empfindet und eine Verletzung des Diskriminierungsverbot innerhalb der Bundesverfassung vermutet. Unterstützung bekommt sie laut der Zeitung von Urs Saxer, Rechtsanwalt und Medienrechtsprofessor an der Universität Zürich.
Beschwerde beim Bakom eingereicht
Bislang habe Sylvia Locher im Parlament noch keine Unterstützung für ihr Anliegen bekommen. Deshalb hat nun der Berner Psychologe und Jurist Alex Bauert, der selbst alleine lebt, beim Bundesamt für Kommunikation (Bakom) Beschwerde eingereicht und will, bei einer allfälligen Ablehnung, die Klage bis an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg weiterziehen. (ma)
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14.12.2020 12:40 Uhr
14.12.2020 12:04 Uhr