«Die Fördergelder für die Medien werden in der Schweiz nicht einheitlich ausgewiesen, sondern sind in diversen Dokumenten ‹versteckt›», heisst es in einem Blog der Denkfabrik Avenir Suisse. In der öffentlichen Debatte zur Medienförderung stehe oft die klar ausgewiesene Mediensubvention des Bundes im Zentrum – «und es geht vergessen, dass es noch weitere Unterstützung für die Branche gibt». So würden Gemeinden und Kantone ebenfalls gezielt lokale und regionale Medien fördern.
Auch die Mehrwertsteuervergünstigungen für die Medien würden nur selten thematisiert, obwohl sie relevant sei. «So schätzte der Bundesrat, dass die reduzierten Mehrwertsteuersätze für Medienprodukte der Branche 2019 einen geldwerten Vorteil von rund 125 bis 130 Millionen Franken verschafften», heisst es im Blog. Und bei der Höhe der Postvergünstigung für Zeitungen und Zeitschriften werde manchmal nur auf die Subvention des Bundes von rund 50 Millionen Franken verwiesen. «Diese Sichtweise unterschätzt aber die effektive Unterstützung», so die Blogautoren weiter. Die Allgemeinheit habe 2020 zusätzlich noch 93 Millionen Franken über eine Kostenunterdeckung der Post getragen.
Laut Avenir Suisse ist ein Vergleich der Subventionen über die Jahre schwer vorzunehmen. Klar sei nur: Die SRG erhalte über die Serafe-Abgabe jährlich 1,2 Milliarden Franken pro Jahr. «Die vorhandenen und hier zusammengetragenen Daten deuten aber darauf hin, dass die Medienförderung über die vergangenen Jahre stetig ausgebaut wurde; die Subventionen dürften um Faktoren schneller gestiegen sein als etwa das allgemeine Preisniveau.»
Die Denkfabrik schätzt, dass im Jahr 2020 die Subventionen für die Medienbranche ausserhalb der SRG «wohl insgesamt knapp 440 Millionen Franken» erreicht hätten. Werde im Februar das Medienpaket angenommen, würde die Medienbranche ausserhalb der SRG künftig mit gut einer halben Milliarde Franken jährlich subventioniert. (cbe)
