Wer sich für die Debatten des bernischen Grossen Rats interessiert, soll diese künftig live im Internet mitverfolgen können. Diesen Grundsatzentscheid hat das Kantonsparlament am Donnerstag gefällt. Vorerst geht es um eine Tonübertragung. Das neue Angebot wird aber nicht schon in der laufenden Session bereitstehen. Zuerst muss nun die Staatskanzlei prüfen, ob die gesetzlichen Grundlagen für eine Übertragung ausreichen und technische Fragen klären. Geplant ist, dass auch die Übersetzungen ins Internet gespiesen werden, welche Dolmetscherinnen im Berner Rathaus jeweils vornehmen. Auch die französischsprachigen Bernerinnen und Berner sollen also die zum grössten Teil auf Berndeutsch gehaltenen Voten mitverfolgen können.
Das jedenfalls strebt der Initiant des am Donnerstag vom Grossen Rat angenommenen Vorstosses, Adrian Wüthrich (SP/Huttwil), an. Mit 101 zu 20 Stimmen sagte der Rat Ja zu seiner Motion. Quer über alle Fraktionen hinweg war man sich einig, dass eine Live-Übertragung der Debatten im Internet im Sinn der Transparenz sei und den Bürgern nützen könne. Die SVP-Fraktion stimmte aber teilweise Nein, weil sie laut ihrem Sprecher zuerst genaue Angaben zu den Kosten haben wollte. Wüthrich sagte dazu, es sei von einmaligen Kosten in der Höhe von 20'000 bis 30'000 Franken auszugehen und von wiederkehrenden von 25'000 pro Jahr. Weil der Kanton diese Kosten intern verrechnen könne, seien aber die effektiven Kosten tiefer.
Laut dem Büro des Grossen Rats übertragen bereits die Kantone Freiburg und Basel-Landschaft den Ton der Debatten im Internet, die Kantone Basel-Stadt und Wallis auch Bilder. Wüthrich reichte seinen Vorstoss ein, weil er als Assistent eines Ständeratsmitglieds den sogenannten Live-Stream aus dem eidgenössischen Parlament kennen und schätzen lernte, wie er im Rat sagte. (sda)
