Die EU-Kommission will den Schutz von Musik, Texten oder Filmen gegen Piraterie im Internet verbessern. Während das Internet grenzenlos sei, bestehe in Europa noch immer ein Puzzle aus nationalen Onlinemärkten, hiess es am Dienstag in Brüssel. Der "technologische Wandel und insbesondere die wachsende Bedeutung der Internettätigkeiten" habe das Umfeld der Rechte des geistigen Eigentums in den vergangenen Jahren "einschneidend verändert", erklärte die Kommission. Die nebeneinander bestehenden europäischen und nationalen Vorschriften seien nicht mehr angemessen und müssten modernisiert werden.
EU-Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier legte am Dienstag eine Reihe von Vorschlägen vor, um das Urheberrecht in der EU zu stärken. Ziel sei es einerseits, den Schutz der Werke und die Bezahlung der Urheber zu sichern. "Andererseits benötigen Konsumenten und Nutzer Zugang zu kulturellen Inhalten, zum Beispiel Online-Musikangeboten, damit neue Geschäftsmodelle verwirklicht werden und kulturelle Vielfalt gedeihen können", sagte Barnier.
Nach Branchenangaben entstand der europäischen Musik-, Film-, TV- und Softwarewirtschaft durch Produktpiraterie allein im Jahr 2008 ein Schaden von zehn Milliarden Euro. Mehr als 185'000 Jobs seien vernichtet worden. Die Kommission möchte nun, dass Urheberrechte künftig nicht mehr allein auf nationaler Ebene lizenziert und vergütet werden. In der zweiten Jahreshälfte will Barnier einen Rechtsrahmen "für die effiziente länderübergreifende gemeinsame Verwaltung von Urheberrechten, insbesondere im Musiksektor" vorlegen. Geplant sind zudem EU-weite Vorschriften für Vergütungsgesellschaften.
Barnier verfolgt zudem das Ziel, die Kosten und Regeln für private Kopien von Büchern oder CDs in den 27 Mitgliedsländern anzugleichen. Diese werden momentan beim Kopieren oder dem Kauf eines Kopierers erhoben. Der Verletzung von Urheberrechten will der Franzose nach eigenen Worten "an der Quelle" begegnen. Beim widerrechtlichen Tausch von Filmen oder Musik im Internet sieht der Kommissar dabei besonders die Anbieter von Tauschbörsen in der Pflicht. (sda)
