In den USA sorgt derzeit eine neue Mio.-Klage der Musikindustrie gegen einen Internet-Filesharer für Aufregung. Wie die Zeitung "Boston Globe" berichtet, wird der 24-jährige Student Joel Tenenbaum von der Recording Industry Association of America (RIAA) auf Schadensersatz in der Höhe von einer Mio. Dollar verklagt, weil er 2004 über die Filsharing-Plattform Kazaa mindestens sieben Songs heruntergeladen und 816 Titel zum Download angeboten haben soll.
Der Student hat dies vor Gericht zwar bereits gestanden, ein aussergerichtlicher Vergleich mit den Klägern scheiterte aber an der geforderten Summe von 12'000 Dollar, die Tenenbaum als zu hoch empfand. Nun beruft sich die RIAA auf den sogenannten "Digital Theft Deterrence and Copyright Damages Improvement Act" aus dem Jahr 1999. Demnach kann, falls dem Angeklagten nachgewiesen werden kann, dass die Urheberrechtsverletzungen absichtsvoll begangen worden sind, pro Werk ein Schadensersatz von bis zu 150'000 Dollar verlangt werden.
Laut Bericht hat die RIAA in den USA in den vergangenen Jahren an die 30'000 Briefe an US-Haushalte verschickt, in denen einzelne Bürger oder ganze Familien mit dem Vorwurf des illegalen Filesharings konfrontiert wurden. Darin bieten die Industrievertreter üblicherweise an, gegen die Bezahlung einer Geldstrafe zwischen 3000 und 5000 Dollar von einer gerichtlichen Klage abzusehen.
Um vor Gericht besser gegen die Übermacht der Industrie bestehen zu können, erhält Tenenbaum Unterstützung von dem renommierten US-Juristen Charles Nesson. Dieser argumentiert, dass die rechtliche Grundlage, auf die sich die RIAA in diesem Fall bezieht, verfassungswidrig sei. Die RIAA nutze das Gesetz, um als zivile Behörde Strafverfolgung zu betreiben, kritisiert Nesson. Dieses Privileg sei aber ausschlieslich staatlichen Einrichtungen vorbehalten. (pte)
