Raubkopierern in Frankreich soll künftig der Zugang zum Internet gesperrt werden können. Nach der Nationalversammlung stimmte am Mittwoch auch der Senat mehrheitlich für einen Gesetzentwurf, der in den vergangenen Wochen heftige Debatten ausgelöst hatte. Die Regierung wies Vorwürfe zurück, das Gesetz verletze das Grundrecht auf Informationsfreiheit. Das EU-Parlament hatte sich kürzlich dafür ausgesprochen, dass niemandem der Zugang zum Internet ohne eine Gerichtsentscheidung gesperrt werden dürfe.
Ursprünglich sollte die Neuregelung die Urheberrechte von Musikern und Filmemachern besser schützen. Allerdings halten auch viele Künstler das Gesetz angesichts der technologischen Entwicklungen für sinnlos. Wer beim illegalen Herunterladen ertappt wird, dem soll künftig nach einer Vorwarnung das Internet-Abonnement bis zu einem Jahr lang gesperrt werden. Zahlreiche technische Fragen sind jedoch noch ungeklärt.
Derzeit wird der Internetzugang in Frankreich vielfach im Paket mit Telefon und Fernsehen angeboten. Zudem gibt es immer mehr WLAN-Spots, bei denen schlecht kontrolliert werden kann, wer etwas herunterlädt. (sda)
