Resultat ist «eine Warnung» für die SRG

58,4 Prozent der Stimmberechtigten haben am Sonntag die Änderung des Filmgesetzes gutgeheissen (persoenlich.com berichtete). Wie die inländischen TV-Sender werden neu auch globale Streamingdienste einen Teil ihres Umsatzes in das Schweizer Filmschaffen investieren müssen. Ab Anfang 2024 müssen sich Unternehmen wie Netflix oder Disney+ per Gesetz mit vier Prozent ihres in der Schweiz erwirtschafteten Umsatzes an Schweizer Film- und Serienproduktionen beteiligen. Zudem müssen sie neu 30 Prozent europäische Filme im Angebot führen. Das Stimmvolk hat klarer Ja gesagt, als erwartet.

Die Vorlage sei vom klassischen Links-Rechts-Schema erfasst worden, schreibt die NZZ in einem Kommentar: «Die Linken waren dafür, die Rechten waren dagegen, und die Mitte hat entschieden.» Hier hätten die gleichen Mechanismen gespielt wie bei der Abstimmungsvorlage vom Februar zum Ausbau der Mediensubventionen: Die Linken seien dafür, weil mehrheitlich eine mutmasslich linke Klientele profitiere, und aus dem gleichen Grund seien die Rechten dagegen. Auch die relativ geschickte Kampagne des Nein-Komitees dürfte zu dessen respektablem Ergebnis beigetragen haben, so die NZZ weiter.

«Im klaren Ja zur Lex Netflix versteckt sich eine Warnung», lautet der Titel im Kommentar zum Abstimmungsergebnis der Tamedia-Zeitungen. Das Abstimmungsresultat wirke auf den ersten Blick deutlich. Doch vor allem der SRG sollte es Sorge bereiten.

Wie beim Medienförderpaket im Februar zeigt sich auch bei der Lex Netflix ein Alt-Jung-Graben. Je jünger die Abstimmenden, desto schwächer der Support. Das zeigte: «Die ältere Generation, die noch mit Kino, ‹Tagesschau› und Tageszeitung gross geworden ist, ist eher bereit, der Kultur- und Medienbranche einen gewissen Heimatschutz zuzugestehen. Bei den Jüngeren, die mit Netflix, YouTube und TikTok sozialisiert wurden, schwindet diese Bereitschaft», so Tamedia weiter.

Die SRG stehe im Zentrum der nächsten kulturpolitischen Auseinandersetzung. Gemeint ist damit die Initiative «200 Franken sind genug», die die SRG-Gebühren kürzen will. Die grosse Herausforderung werde darin bestehen, auch die Generation Netflix-YouTube-TikTok davon zu überzeugen, dass es die SRG im 21. Jahrhundert noch brauche. «Ob das noch einmal gelingen wird, ist heute offen. Denn anders als beim Filmgesetz spürt jeder Schweizer die SRG-Gebühren auch im Portemonnaie.» (wid)