Begriff darf für Schokolade verwendet werden

Der Kleinunternehmer Peter Looser verkauft jährlich rund eine halbe Million Tafeln seiner Swiss Army Chocolate. Das VBS will ihm dies verbieten, da Swiss Army eine geschützte Marke sei. Doch für den Lebensmittelbereich ist der Begriff nicht geschützt. Dies hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) bestimmt. Swiss Army sei ein Allgemeinbegriff. Zudem sei der Name in Englisch, was keine Schweizer Landessprache sei. Das VBS hat den Entscheid ans Bundesgericht weitergezogen, wie der Blick schreibt.