Je länger, je mehr werde mit der Marke "Schweiz" Missbrauch betrieben, sagte Bundesrat Christoph Blocher laut Tages Anzeiger am Mittwoch vor den Medien. Sie werde oft zu Unrecht benutzt, um hohe Qualität vorzuschreiben. Der Gesamtbundesrat will deshalb das Schweizer Kreuz und die Marke Schweiz besser schützen. Die Regeln, wer die Marke Schweiz unter welchen Bedingungen verwenden darf, will der Bundesrat aber nicht selbst aufstellen. Er überlässt die Kriterien den Branchen.
Reicht es, wenn das Produkt in der Schweiz hergestellt wird, oder muss auch der Vertrieb hier sein, oder umgekehrt? Über die Frage müssten sich die Branchen laut Bundesrat einig werden. Erst dann ist er laut Tages Anzeiger bereit, eine Swiss-made-Verordnung für die betreffende Branche auszuarbeiten. Nach dem Willen des Bundesrates sollen in Zukunft auch Produkte -- und nicht mehr nur Dienstleistungen -- mit der Marke Schweiz oder dem Schweizer Kreuz versehen werden dürfen.
Bisher wurde die Verwendung der Marke Schweiz ungleich behandelt. Als Beispiel nennt Roland Roland Grossenbacher, Direktor des eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum das Victorinox-Sackmesser, welches das Schweizer Kreuz bereits jetzt als Markenzeichen verwendet. Zur Verbesserung des Missbrauchs will der Bundesarat das Wappenschutzgesetz und das Markenschutzgesetz ändern. Wer eine Schweizer Herkunft künftig unlauter verwendet, muss nach Wunsch der Regierung mit einer Strafanzeige des Instituts für geistiges Eigentum rechnen, berichtet der Tages Anzeiger.
