"Filmgesetz jetzt behandeln"

Das Filmgesetz soll rasch vom Parlament behandelt werden. Die Nationalratskommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) widersetzt sich dem Rückweisungsbeschluss des Ständerates. Im März hatte der Ständerat in Lugano mit 27 zu 12 Stimmen das Filmgesetz als zu dirigistisch an den Bundesrat zurückgewiesen ("persoenlich.com" berichtete). Dieser handstreichartige Entscheid sei in der WBK stark kritisiert worden, sagte Präsident Johannes Randegger (FDP/BS) am Freitag vor den Medien, denn das Geschäft würde bis ins nächste Jahr verzögert. Falls im Juni auch das Plenum des Nationalrates die Rückweisung ablehnt, muss der Ständerat erneut entscheiden. Bleibt er dann hart, ist die Rückweisung Tatsache.