13.08.2006

CIA-Affäre

Ist Sprecher des Geheimdienstes Informant?

Anklage vielleicht noch in diesem Herbst.

Die Schweizer Militärjustiz hat offenbar einen konkreten Verdacht, wer das geheime Fax über CIA-Gefängnisse in Europa den Medien zugespielt hat. Gemäss SonntagsZeitung verdächtigt die Militärjustiz Roman Weissen, den Mediensprecher des Strategischen Nachrichtendienstes (SND), das so genannte "CIA-Fax" über einen Mittelsmann dem SonntagsBlick zugespielt zu haben. Im Mai sei Weissen verhaftet und für eine Woche in Untersuchungshaft gesetzt worden.

Weissen erklärt gegenüber der SonntagsZeitung, dass er im Zusammenhang mit der Fax-Affäre als Info-Beauftragter des SND befragt worden sei, wie eine Reihe anderer Personen auch. Alles andere könne er weder als Privatperson noch in seiner Funktion als Informationsbeauftragter des SND kommentieren.

Noch in diesem Herbst könnte es zur Anklage kommen. Die laufende Voruntersuchung sei weit gediehen, bestätigte Martin Immenhauser, Sprecher des Oberauditorats, Meldungen von SonntagsZeitung und SonntagsBlick gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Er rechnet damit, dass das Dossier im September oder im Oktober an den Oberauditor, der in der Militärjustiz die Funktion des Staatsanwalts ausübt, weitergeleitet werden kann.

Dem Verdächtigten wird die Verletzung militärischer Geheimnisse zur Last gelegt -- ein Verbrechen, das mit bis zu fünf Jahren Zuchthaus bestraft werden kann. Wen die Militär-Ermittler im Visier haben, wollte Immenhauser auf Anfrage nicht sagen.

Bereits früher bestätigt wurde jedoch, dass Anfang Juni im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des geheimen Fax' ein Schweizer verhaftet und eine Woche lang in Untersuchungshaft gehalten worden war. Auch zwei Journalisten des SonntagsBlick und der Chefredaktor des Blattes waren in der Sache von der Militärjustiz verhört worden.


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