17.09.2006

Blocher

Klage gegen TSR beim UBI?

Justizminister greift in die juristische Trickkiste.

Justizminister Christoph Blocher meint es ernst mit der angedrohten Klage gegen das Westschweizer Fernsehen TSR. Er will eine Karikatur des "Mix & Remix"-Zeichners Philipp Becquelin zum Anlass nehmen, um juristisch vorzugehen. Dabei geht es aber laut einem Bericht des SonntagsBlicks nicht um die Zeichnung, die Blocher als Vogelscheuche darstellt und vergangene Woche zum Eklat geführt hat ("persoenlich.com" berichtete).

Vielmehr steht nun plötzlich eine andere Karikatur im Zentrum. Diese zeigt ein Männchen vor einem Loch, das meint, man könnte die Schwarzen, die man nicht sehen will, in einen Tunnel stecken. Für das Justizdepartement ist der Inhalt der Zeichnung rassistisch; das Westschweizer Fernsehen hat seiner Ansicht nach fremdenfeindliche Zeichnungen und Bilder ausgestrahlt.

Laut SonntagsBlick illustriert der Umstand, dass plötzlich statt Becquelins Vogelscheuche sein böser Tunnelmann juristisches Futter liefern soll, einen Strategiewechsel Blochers. Im Justizministerium, wo seit Tagen fieberhaft "mehrere Möglichkeiten" geprüft werden, werde vor allem eine Variante herumgeboten: eine Klage bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI. Laut EJPD-Sprecher Livio Zanolari sei aber noch nichts entschieden, Bundesrat Blocher selber hält sich derweil bedeckt. Medienrechtler räumen einer Klage Blochers wegen Persönlichkeitsverletzung nur geringe Chancen ein.

Zum Thema: Silvia Blocher: Nicht der erste Fehltritt


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